SEC signalisiert mögliche Berufung im Ripple Labs-Rechtsstreit über XRP-Urteil

Wichtige Erkenntnisse:

• Rechtsstreit zwischen der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC und Ripple Labs geht weiter.

• Die jüngsten Kommentare der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC zur Klage gegen Ripple Labs wurden in einem separaten Rechtsstreit gegen Terraform Labs und seinen Gründer Do Kwon gemacht.

• Terraform Labs wird beschuldigt, „einen milliardenschweren Krypto-Wertpapierbetrug orchestriert zu haben."

Der Rechtsstreit zwischen der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC und Ripple Labs Inc. hat eine neue Wendung genommen, da die Aufsichtsbehörde die Möglichkeit einer Berufung gegen die jüngste Entscheidung zum Status von XRP angedeutet hat.

 Die laufende Klage hat erhebliche Auswirkungen auf die Krypto-Branche, wobei beide Seiten um ein günstiges Ergebnis kämpfen, das das regulatorische Umfeld für digitale Assets prägen könnte.

In der jüngsten Entwicklung des Rechtsstreits zwischen der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC und Terraform Labs hat die Aufsichtsbehörde ihre Bedenken gegenüber der jüngsten Gerichtsentscheidung im Ripple-Labs-Verfahren geäußert.

Die Kommentare der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC erfolgten als Reaktion auf einen Antrag auf Klageabweisung, der von Terraform Labs und seinem Gründer Do Kwon eingereicht wurde, denen vorgeworfen wird, einen milliardenschweren Krypto-Wertpapierbetrug orchestriert zu haben.

In ihrer am 21.07. eingereichten Antwort verwies die U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC auf das richtungsweisende Ripple-Labs-Urteil und legte dabei mehrere Einwände gegen die Gerichtsentscheidung zu XRP dar.

Die Haltung der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC zeigt die Absicht der Behörde, den Ripple-Labs-Fall als Referenzpunkt bei der Durchsetzung von Wertpapiergesetzen in der breiteren Krypto-Branche zu nutzen.

In einer kürzlich eingereichten Schriftsatz an Richter Jed Rakoff vom U.S. District Court für den Southern District of New York äußerten die Anwälte der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC respektvoll ihre Unstimmigkeit mit bestimmten Aspekten der früheren Urteile im Ripple-Fall.

Sie argumentierten, dass jene bestimmten Teile des Ripple-Falls fehlerhaft entschieden wurden und daher in diesem aktuellen Fall gegen Terraform Labs und seinen ehemaligen CEO Do Kwon nicht befolgt werden sollten.

Die Anwälte der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC erklärten weiterhin, dass die Mitarbeiter der Behörde aktiv verschiedene Optionen für eine weitere Überprüfung des Ripple-Falls in Betracht ziehen.

Sie beabsichtigen, der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC zu empfehlen, eine solche Überprüfung durchzuführen, was die Entschlossenheit der Behörde zeigt, die rechtlichen Implikationen und möglichen Präzedenzfälle des Ripple-Falls im Kontext der Terraform-Labs-Klage zu klären.

Die U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC behauptet außerdem, dass es die Howey-Kriterien – ein jahrzehntealtes Kriterium zur Beurteilung, ob Vermögenswerte Wertpapiere sind – „unangemessen in eine subjektive Norm umwandelt". Die Behörde forderte das Gericht auf, diesen Teil der Entscheidung aufzuheben.

Die Kommentare der U.S. Börsenaufsichtbehörde SEC kamen nur wenige Tage, nachdem der Vorsitzende der Behörde, Gary Gensler, seine Unzufriedenheit darüber geäußert hatte, dass das Gericht entschieden hatte, dass XRP kein Wertpapier ist, wenn es gewöhnlichen Anlegern angeboten wird.